Bekanntmachungen

Sitzungstermine

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

Bekanntmachung

 

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schulen und Kultur

 

Termin:

Donnerstag, 21.11.2024, 17:00 Uhr

 

Ort:

Ratssaal des Rathauses

 Tagesordnung:

 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 3.Genehmigung des Protokolls vom 28.10.2024
 4.Feststellung der Tagesordnung
 5.Einwohnerfragestunde
 6.Kenntnisgaben der Verwaltung
 7.Vorstellung Präventionsarbeit in Schulen und KITAs
 8.Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes
Vorlage: 24/195
 9.Anfragen an die Verwaltung
 10.Einwohnerfragestunde
 11.Schließung der Sitzung

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

Bekanntmachung
 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Extum/Haxtum/Kirchdorf/Rahe

 

Termin:

Montag, 25.11.2024, 19:00 Uhr

 

Ort:

Feuerwehrhaus der Ortsfeuerwehr Haxtum, 

Oldersumer Straße 156, 26605 Aurich

 Tagesordnung:

 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 3.Genehmigung des Protokolls 28.10.2024
 4.Feststellung der Tagesordnung
 5.Feststellung Sitzverlust Udo Haßbargen
 6.Verpflichtung und Pflichtenbelehrung Martin Janssen
 7.Einwohnerfragestunde
 8.KWP Maßnahme: Wärmenetz Aurich West - Machbarkeitsstudie
Vorlage: 24/199
 9.Bebauungsplan VE 08 Rahe-Boomweg und 78. Flächennutzungsplanänderung - Auslegungsbeschluss
Vorlage: 24/223
 10.Sportfördermittel
 11.Kulturfördermittel
 12.Weihnachtspräsente 2024
 13.Kenntnisgaben
 14.Berichte, Wünsche, Anregungen
 15.Anfragen an die Verwaltung
 16.Einwohnerfragestunde
 17.Schließung der Sitzung

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

Bekanntmachung

 

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Schirum

 

Termin:

Dienstag, 26.11.2024, 18:00 Uhr

 

Ort:

Vereinsheim Boßelverein KBV Schirumer Leegmoor, 

Zum Schirumer Leegmoor 49 B, 26605 Aurich

 Tagesordnung:

 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 3.Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 05.11.2024
 4.Feststellung der Tagesordnung
 5.Einwohnerfragestunde
 6.Kenntnisgaben
 7.Innenbereichssatzung Nr. 63 "Ortskern Schirum", OT Schirum 
- Abwägungsbeschluss 
- Satzungsbeschluss
Vorlage: 24/226
 8.Antrag auf Änderung der Zweckbindungsvoraussetzungen für ein Gewerbegrundstück
Vorlage: 24/220
 9.Sportfördermittel
 10.Kulturfördermittel
 11.Berichte, Wünsche, Anregungen
 12.Anfragen an die Verwaltung
 13.Einwohnerfragestunde
 14.Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

Bekanntmachung

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Egels/Wallinghausen

 

Termin:

Dienstag, 26.11.2024, 19:30 Uhr

 

Ort:

Hotel "Waldquelle", Egelser Straße 161, 26605 Aurich

 Tagesordnung:

 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 3.Genehmigung des Protokolls vom 22.10.2024
 4.Feststellung der Tagesordnung
 5.Einwohnerfragestunde
 6.Kenntnisgaben
 7.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 403 "Nördlich Schafdrift", OT Wallinghausen
Vorlage: 24/227
 8.Sachstand der Satzung 48n Querweg
 9.Weitere Baumöglichkeiten in den Ortsteilen Egels und Wallinghausen
 10.Anmietung der ehemaligen Sparkassenfiliale für den KiGa Lindenbaum
Vorlage: 24/211
 11.Sportfördermittel und Kulturfördermittel 2024
 12.Seniorenweihnachtsfeier 2024
 13.Berichte, Wünsche, Anregungen
 14.Anfragen an die Verwaltung
 15.Einwohnerfragestunde
 16.Schließung der Sitzung

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

Bekanntmachung

 

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Beteiligungen

 

Termin:

Dienstag, 26.11.2024, 17:00 Uhr

 

Ort:

Ratssaal des Rathauses

 Tagesordnung:

 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 3.Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom
 4.Feststellung der Tagesordnung
 5.Einwohnerfragestunde
 6.Kenntnisgaben der Verwaltung
 7.Neufassung der Hundessteuersatzung der Stadt Aurich
Vorlage: 24/225
 8.Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes
Vorlage: 24/195
 9.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Einführung einer Regenwasser-/Niederschlagsgebühr
Vorlage: ANTRAG 24/031
 10.Anfragen an die Verwaltung
 11.Einwohnerfragestunde
 12.Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Im Auftrage

gez. Harms

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

Bekanntmachung

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates für den Bereich der Kernstadt Aurich

 

Termin:

Donnerstag, 28.11.2024, 18:00 Uhr

 

Ort:

Ratssaal des Rathauses

 

Vor der Sitzung findet eine Straßen- und Wegebereisung statt.

Treffpunkt: 15:00 Uhr, Parkplatz vor dem Rathaus in Aurich
 

 Tagesordnung:

 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 3.Genehmigung der Protokolls vom 22.10.2024 und 05.11.2024
 4.Feststellung der Tagesordnung
 5.Einwohnerfragestunde
 6.Kenntnisgaben
 7.Beratung und Beschlussfassung über die vorherige Straßen- und Wegebereisung
 8.Antrag Ortsratsmitglied Alexander Jürgens, hier: Umsetzung Pollersystem in der Fußgängerzone
Vorlage: ANTRAG 24/023
 9.Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Sicherheit im Carolinengang und der Marktpassage - Vorlage: ANTRAG 24/032
 10.Sport- und Kulturfördermittel
 11.Berichte, Wünsche, Anregungen
 12.Anfragen an die Verwaltung
 13.Einwohnerfragestunde
 14.Schließung der Sitzung

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

Bekanntmachung
 

 

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verkehr

 

Termin:

Donnerstag, 28.11.2024, 17:00 Uhr

 

Ort:

ENERGIE ERLEBNIS ZENTRUM Ostfriesland,  - Seminarraum 1 -, Osterbusch 2, 26607 Aurich

 Tagesordnung:

 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 3.Genehmigung des Protokolls vom 24.10.2024
 4.Feststellung der Tagesordnung
 5.Einwohnerfragestunde
 6.Kenntnisgaben der Verwaltung
 7.Aufbau von Fußrasten im Stadtgebiet für mehr Komfort für Radfahrende
Vorlage: 24/224
 8.Vorstellung der neuen Klimaschutzmanagerin der Stadt Aurich - Frau Deike Neumann
 9.Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes - Vorlage: 24/195
 9.1.Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Erhöhung Haushaltsansatz Anrufbus und Haushaltsmittel für Planung Neupflasterung Marktplatz
Vorlage: ANTRAG 24/033
 10.Kommunale Wärmeplanung; Sachstand und Information
 10.1.KWP Maßnahme: Öffentlichkeitsarbeit zu den Ergebnissen der Kommunalen Wärmeplanung - Vorlage: 24/222
 11.Anfragen an die Verwaltung
 12.Einwohnerfragestunde
 13.Anfragen an die Verwaltung
 14.Schließung der Sitzung

Im Auftrage

gez. Friedrichs
 

Öffentliche Bekanntmachungen

Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 393 „Ehemalige Blücher-Kaserne“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) 
hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 11.11.2024 die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 393 „Ehemalige Blücher-Kaserne“ beschlossen. Der Bebauungsplanentwurf enthält textliche Festsetzungen, Hinweise und örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 Absatz 3 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) einschließlich der Begründung und dem Umweltbericht.

Das Ziel der Planung ist, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines neuen nutzungsgemischten Wohnquartiers auf dem ehemaligen Gelände der Blücher-Kaserne und angrenzenden Freiflächen zu schaffen. Die Fläche soll in das Stadtgefüge integriert und ein weitgehender Gebäudeerhalt der bauzeitlichen, denkmalgeschützten Bestandsgebäude mit entsprechenden Nutzungen wie Wohnen, Dienstleistungen und Gewerbe verwirklicht werden. 

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB ist der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 393 „Ehemalige Blücher-Kaserne“ mit den örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung mit der dazugehörigen Begründung in dem Zeitraum 

vom 18.11.2024 bis einschließlich 17.12.2024 

 

im Internet unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html und gemäß § 4a Abs. 4 BauGB unter https://uvp.niedersachsen.de einsehbar. Ebenso können die Planunterlagen zu den Geschäftszeiten (Mo.  – Mi. von 8.00 – 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 – 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, 2. OG, FD Planung eingesehen werden. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB. Weiter wird darauf verwiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind. 

Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen zu der oben genannten Bauleitplanung abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch unter stellungnahme@stadt.aurich.de auf der folgenden Internetseite unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html übermittelt werden. Bei Bedarf können diese auch z. B. postalisch oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadt Aurich abgegeben werden. 

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ebenso können gem. § 4a Absatz 5 BauGB nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 393 „Ehemalige Blücher-Kaserne“ ist in dem nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 393

Folgende Entwurfsplanunterlagen werden ausgelegt:

  • Entwurf des Bebauungsplans Nr. 393 „Ehemalige Blücher-Kaserne“
  • Begründung inklusive Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 393 „Ehemalige Blücher-Kaserne“
  • Baumbewertung Stand 2015 und Stand 2022
  • Fachstellungnahme Fledermäuse Stand 2015 und Stand 2022
  • Fachstellungnahme Fledermäuse Kurzeinschätzung zur Vergleichbarkeit der Erfassungsjahre 2015 und 2022
  • Biotoptypenkartierung für das Siedlungsentwicklungskonzept Stand 2017 und Stand 2019
  • Brutvogelkartierung
  • Übersichtskarte Biotoptypen-Bilanz
  • Übersichtskarte Einzelgehölze-Bilanz
  • Übersichtskarte Bodenbilanz
  • Übersichtskarte Ausgleichmaßnahme – Wiedervernässung von ehemaligen Abtorfungsgebieten, Grünlandextensivierung
  • Übersichtskarte Ausgleichsmaßnahme – Anlage von mesophilem Grünland
  • Übersichtskarte Ausgleichsmaßnahme – Einzelbaumanpflanzungen
  • Übersichtskarte Ausgleichsmaßnahme – Anlage von Feldgehölzen mit anschließender Sukzession
  • Übersichtskarte Ausgleichsmaßnahme – Ausgleich von geschütztem Biotop und geschützten Landschaftsbestandteilen
  • Artenschutzbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 393
  • Abwägungsvorschläge aus der frühzeitigen Beteiligung
  • Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept & vorbereitende Untersuchungen zur Anmeldung in die Städtebauförderung
  • Abschlussdokumentation Städtebaulich-freiräumlicher Rahmenplan Blücher-Kaserne
  • M&P Geonova GmbH Erfassung und Erstbewertung (Phase I) von kontaminationsverdächtigen Flächen auf der Bundeswehrliegenschaft Blücher-Kaserne Aurich
  • Leitstelle des Bundes für Boden- und Grundwasserschutz: Stellungnahme Erfassung und Erstbewertung (Phase I) zum Bericht von M&P Geonova GmbH
  • Golder Associates Abschlussbericht Orientierende Untersuchung Phase IIa
  • Stellungnahme zu Phase IIa-2 von der Leitstelle des Bundes für Boden- und Grundwasserschutz (NLBL)
  • Detailuntersuchung der ehemaligen Blücher-Kaserne
  • Stellungnahme zu Phase IIb von der Leitstelle des Bundes für Boden- und Grundwasserschutz (NLBL)
  • Böker und Partner: Begutachtung der Verkehrsflächen (Fläche A)
  • Kampfmittelbeseitigung Ergebnis der beantragten Luftbildauswertung
  • Schalltechnisches Gutachten der IEL
  • Verkehrsuntersuchung für die Blücher-Kaserne Stand 2016 und Stand 2024
  • Entwässerungskonzept
  • Kurzbericht der Vorbemessung zur hydraulischen Berechnung zum Entwässerungskonzept
  • Anhang 1.1 KOSTRA Niederschlagshöhen
  • Anhang 1.2 KOSTRA Modellregen
  • Anhang 2 Örtliche Regendaten zur Bemessung nach Arbeitsblatt DWA-A 138
  • Anhang 3 Auszug aus der Hystem-Bilanz des Berechnungsmodells
  • Anhang 4 EXTRAN Ergebnisbericht Modellregen Euler Typ II D540T3+uc mit Übersicht der Berechnung T3
  • Anhang 5 EXTRAN Ergebnisbericht Modellregen Euler Typ II D540T10+uc mit Übersicht der Berechnung T10
  • Anhang 6 EXTRAN Ergebnisbericht Modellregen Euler Typ II D540T30+uc mit Übersicht der Berechnung T30
  • Anhang 7 EXTRAN Ergebnisbericht Simulation Bypass D540T3+uc mit Übersicht der Berechnung Bypass T3
  • Anhang 8 Berechnung des SW-Abflusses
  • Anhang 9 Bewertungsverfahren nach Merkblatt DWA-M 153

Folgende Planunterlagen enthalten umweltbezogene Informationen:

  • Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 393 mit textlichen Festsetzungen von 2024 zu Baumpflanzungen, Biotopschutz Sumpfwald Stillgewässer Wiesenflächen und Ausgleichsmaßnahmen Wallhecke Magerrasen,
  • Begründung und Umweltbericht (UB) zum Bebauungsplan Nr. 393 von 2024 zu Denkmalschutz, Biotopschutz, Altlasten, Schallschutz, Wiesenpflege, Freiflächenbeleuchtung, Baumhöhlungen, Oberflächenentwässerung, Sumpfwald, Baumschutz, Baumfällungen, Brutvögeln, Fledermäusen, Insekten, Grundwasser und Bodenversiegelung, Klimaanpassung, Baumpflanzungen und Ausgleichsmaßnahmen
  • Anlagen 1 und 2 zum UB Baumbewertungen von 2015 und von 2022,
  • Anlagen 3 und 4 zum UB Fachstellungnahmen Fledermäuse von 2015 und von 2022,
  • Anlage 4 zum UB Kurzeinschätzung zur Vergleichbarkeit Fledermauserfassung 2015 und 2022,
  • Anlage 5 zum UB Biotoptypenkartierung zum Siedlungsentwicklungskonzept von 2017 und von 2019,
  • Anlage 6 zum UB Brutvögel Bestandsaufnahme Nordteil von 2021,
  • Karte 1.1 zum UB Biotoptypen-Bilanz von 2024,
  • Karte 1.2 zum UB Einzelgehölze-Bilanz von 2024,
  • Karte 2 zum UB Bodeneingriff Bilanzierung von 2024,
  • Karte 3 zum UB Ausgleichsmaßnahmen M1a Hochmoorvernässung M1b Grünlandextensivierung Georgsfeld von 2024,
  • Karte 4 zum UB Ausgleichsmaßnahme M2 Grünlandextensivierung Schirum von 2024,
  • Karte 5 zum UB Ausgleichsmaßnahme M4 Einzelbaumpflanzungen Kernstadt von 2024,
  • Karte 6 zum UB Ausgleichsmaßnahme M5 Feldgehölzentwicklung Middels von 2024,
  • Karte 7 zum UB Ausgleichsmaßnahmen M3 Magerrasen und M6 Wallhecke Kernstadt von 2024,
  • Anlage 7 zum UB Artenschutzbeitrag von 2024,
  • Erfassung und Bewertung kontaminationsverdächtiger Flächen (KFV) Phase I von 2013,
  • Orientierende Untersuchung KFV Phase IIa Blücherkaserne von 2021,
  • Stellungnahme NLBL Hannover zu KFV Phase IIa von 2021,
  • Detailuntersuchung KFV Phase IIb Blücherkaserne von 2022,
  • Stellungnahme NLBL Hannover zu KFV Phase IIb von 2022,
  • Altlasten-Begutachtung der Verkehrsflächen von 2019,
  • Kampfmittelbeseitigung Ergebnis der beantragten Luftbildauswertung von 2024,
  • Schalltechnisches Gutachten von 2024 zu Sportlärm und Verkehrslärm,
  • Entwässerungsplanung Entwässerungskonzept von 2024,
  • Entwässerungsplanung Kurzbericht der Vorbemessung zum Entwässerungskonzept mit Anhängen 1.1 und 1.2 und 2 und 3 und 4.1 und 4.2 und 5.1 und 5.2 und 6.1 und 6.2 und 7.1 und 7.2 und 8 und 9 von 2024.

Folgende weitere Unterlagen stehen zur Einsicht zur Verfügung:

  • Fachliche Stellungnahme zum Vorkommen von Ameisenbläulingen von 2022,
  • Siedlungsentwicklungskonzept
  • Anlagen zur Genehmigungsplanung der Entwässerung
  • Entwässerungsplanung Genehmigungsplanung Lagepläne Grundriss Schnitte von 2024,
  • Stellungnahme des Landkreises Aurich von 2022,
  • Stellungnahme des NLWKN Aurich von 2022,
  • Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft von 2022,
  • Stellungnahme des Naturschutzbundes Aurich von 2022,
  • Stellungnahme des OOWV von 2022

Schutzgebiete und Schutzobjekte im Bereich möglicher Umweltauswirkungen der Planung:

  • geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Absatz 1 NNatSchG:  399 Stück Großbaumbestand im Plangebiet,
  • geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Absatz 3 NNatSchG:  525 m Wallhecken am Nordrand und am Westrand des Plangebietes,
  • geschützte Biotope nach § 30 Absatz 2 BNatSchG: drei naturnahe Stillgewässer im Plangebiet,
  • geschützte Biotope nach § 30 Absatz 2 BNatSchG und § 24 Abs. 2 Nr. 3 NNatSchG:  62 ha mesophiles Grünland im Zentrum des Plangebietes,
  • geschützter Biotop nach § 30 Absatz 2 BNatSchG:  Magerrasen am Südrand des Plangebietes und
  • geschützer Biotop nach § 30 Absatz 2 BNatSchG:  Sumpfwald im Landesforst Eickebusch nördlich des Plangebietes.

Die der Planung zugrundeliegenden DIN-Vorschriften und sonstigen außerstaatlichen Regelwerke können im Rathaus der Stadt Aurich, Raum 232, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, eingesehen werden.

Diese Bekanntmachung wird im Amtsblatt für den Landkreis Aurich sowie gemäß § 10 der Hauptsatzung der Stadt Aurich ebenfalls an den öffentlichen Aushangtafeln des Rathauses, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, veröffentlicht.

Aurich, den 12.11.2024
Der Bürgermeister

Feddermann

Inkrafttreten der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 „Hammerkeweg“

Der Rat der Stadt Aurich hat am 18.05.2006 in öffentlicher Sitzung die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 „Hammerkeweg“ nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Begründung als Satzung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Des Weiteren wird der Bebauungsplan Nr. 123 „Nordwestlich Andreaestraße“ im überplanten Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 „Hammerkeweg“ aufgehoben.

Der Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 ist in dem nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.
 

Kartenausschnitt Geltungsbereich 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 21

Der Bebauungsplan mit der Begründung, kann zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, 2. OG, FD Planung eingesehen werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 des BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche von durch Festsetzungen des Bebauungsplanes oder seine Durchführung eintretenden Vermögensnachteilen, die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichnet sind, sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. Der Entschädigungsberechtigte kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteilen eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Gem. § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich:

- eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften

- eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

- nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung des Bauleitplanes schriftlich gegenüber der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Absatz 2a beachtlich sind.

Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Aurich am 08.11.2024 tritt die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 “Hammerkeweg“ in Kraft sowie die Aufhebung des oben angeführten Bebauungsplans für den überlagerten Bereich.

Auf die Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses, sowie im Internet unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-wirksamrechtskraeftig-2024.html wird hingewiesen.

Des Weiteren wird gemäß § 10a Abs. 2 BauGB der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung dauerhaft ins Internet eingestellt und über ein zentrales Internetportal des Landes unter https://uvp.niedersachsen.de/kartendienste zugänglich gemacht.

Aurich, den 06.11.2024
Der Bürgermeister

Feddermann
 

Anlagen: 

- Begründung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 [PDF]

- Bebauungsplan Nr. 21 4. Änderung [PDF]

- Schalltechnisches Gutachten für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 [PDF]

Öffentliche Bekanntmachung zum Soldatengesetz –
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c Soldatengesetz


Gemäß § 58c des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

1. Familienname,
2. Vornamen,
3. gegenwärtige Anschrift.

Die Datenübermittlung für 2026 erfolgt im März 2025.

Gemäß § 36 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) weise ich durch diese öffentliche Bekanntmachung darauf hin, dass die Personen, die im Kalenderjahr 2026 das achtzehnte Lebensjahr vollenden, der Datenübermittlung im Rahmen des § 58c Soldatengesetz widersprechen können.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift gegenüber der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich zu erklären. Ein entsprechendes Formular zum Widerspruchsrecht ist im Bürgerbüro der Stadt Aurich erhältlich.

Stadt Aurich                                                                                                    Aurich, den 26.09.2024
Sachgebiet Ordnungswesen
Der Bürgermeister
Im Auftrage 

Losse

Bekanntmachung der TenneT TSO GmbH für die Landkabeltrasse der Offshore Projekte BalWin4 & LanWin1

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Ankündigung von Baugrunduntersuchungen für die Trassenplanung 

Ortsübliche Bekanntmachung im Bereich der Gemeinde Aurich, Stadt

Offshore-Netzanbindungssysteme BalWin1 und BalWin2

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Ankündigung von Vorarbeiten und Kampfmittelsondierungen für die Trassenplanung der Amprion Offshore GmbH

Ortsübliche Bekanntmachung im Bereich der Gemeine Aurich, Stadt

Offshore-Netzanbindungssysteme BalWin1 und BalWin2

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Bieterverfahren der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Durchführung eines Bieterverfahrens zur Veräußerung eines bebauten Grundstücks


Die Stadt Aurich führt ein Bieterverfahren mit der Absicht durch, folgendes Objekt zu veräußern:

Flurstück 96 der Flur 3 der Gemarkung Aurich zur Größe von 733 m², Brunsstraße 11 in 26603 Aurich. Der Grundbesitz ist bebaut mit einem Einfamilienhaus mit Anbau und Garage (Baujahr ca. 1930). 

Weitere Informationen können der Homepage der Stadt Aurich entnommen werden unter:
https://www.aurich.de/buergerinformation/bekanntmachungen.html

Aurich, den 23. Oktober 2024

gez. Feddermann

-Feddermann, Bürgermeister-

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Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister
 

Durchführung eines Bieterverfahrens zur Veräußerung eines bebauten Grundstücks
 

Die Stadt Aurich führt ein Bieterverfahren mit der Absicht durch, folgendes Objekt zu veräußern:

Flurstück 44/3 der Flur 2 der Gemarkung Sandhorst zur Größe von 1.500 m², Kreihüttenmoorweg 45 in 26607 Aurich-Sandhorst. Der Grundbesitz ist bebaut mit einem Einfamilienhaus mit Anbau und Garage (Haus und Garage Baujahr ca. 1966, Anbau Baujahr ca. 1973). 

Weitere Informationen können der Homepage der Stadt Aurich entnommen werden unter:
https://www.aurich.de/buergerinformation/bekanntmachungen.html

Aurich, den 23. Oktober 2024

gez. Feddermann

-Feddermann, Bürgermeister-

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Übersicht

Bauleitplanungen

Ratsinformation

Serviceportal

Anträge bequem online stellen! Im Serviceportal OpenRathaus werden verschiedene Dienstleistungen der Stadt Aurich online angeboten. Hierfür ist eine einmalige Registrierung erforderlich. Mehr erfahren