Bekanntmachung der Stadt Aurich

Bekanntmachung der Stadt Aurich
hier: Aufhebungsverfahren

Die Aufhebungen gemäß § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungs-, Feststellungs- und Satzungsbeschlüsse nachfolgender Bauleitpläne werden hiermit bekannt gegeben.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat in seiner Sitzung am 18.09.2023 die Aufhebung des Bebauungsplanes

Nr. 359 „Erweiterung Bürgerwindpark Königsmoor“

beschlossen.

Des Weiteren hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich in seiner Sitzung am 23.10.2023 die Aufhebungen der Bebauungspläne

• Nr. 78 „Wiesenstraße“
• Nr. 157 „Esenser Postweg/Linden“
• Nr. 188 „Südl. Sandhorster Ehe“
• Nr. 319 „Hügellandschaft nördl.“
• Nr. 324 „Indu NORD, Windenergie“

beschlossen.

Ebenso hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich in seiner Sitzung am 22.04.2024 die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 242 „Sandabbau Ogenbargener Schäferei“ beschlossen.

Die Geltungsbereiche sind den nachstehenden Lageplänen zu entnehmen. Die Beschlüsse werden hiermit bekannt gemacht.

Die Aufhebung der Bauleitplanverfahren tritt mit dem Tage der Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Aurich in Kraft. Die Öffentlichkeit kann sich über die Aufhebung der Bauleitplanung informieren und die Unterlagen zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, 2. OG, Fachdienst Planung einsehen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 des BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche durch Festsetzungen des Bebauungsplanes oder seine Durchführung eintretenden Vermögensnachteilen, die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichnet sind, sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. Der Entschädigungsberechtigte kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteilen eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Gem. § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich:

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung des Bauleitplanes schriftlich gegenüber der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Absatz 2a beachtlich sind.

Die Aufhebungen sind im Internet unter: https://www.aurich.de/buergerinformation/bekanntmachungen.html sowie gem. § 4a Absatz 4 BauGB auch unter https://uvp.niedersachsen.de ab dem 03.05.2024 bis einschließlich 17.05.2024 abrufbar.

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses der Stadt Aurich und die Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.05.2024 des Landkreises Aurich wird hingewiesen.

Aurich, den 30.04.2024
Der Bürgermeister
 

Feddermann

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

62. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Kernstadt Aurich sowie des Bebauungsplanes Nr. 350 „Am Pferdemarkt“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)
hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Aufgrund eines Bekanntmachungsfehlers gemäß § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Aurich in der Fassung vom 01.01.2024 wird die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wiederholt. Es wird darauf hingewiesen, dass die bisher eingegangenen Stellungnahmen aus der vorherigen Auslegung ihre Gültigkeit behalten.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 05.02.2024 die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 350 „Am Pferdemarkt“ und des 62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aurich beschlossen.
Der Bebauungsplanentwurf enthält textliche Festsetzungen, Hinweise und örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 Absatz 3 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) einschließlich der Begründung und dem Umweltbericht. Der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 127 wird im überplanten Bereich des Bebauungsplans Nr. 350 „Am Pferdemarkt“ aufgehoben.

Das grundlegende Planungsziel ist - durch Schaffung eines neuen Fachmarktzentrums im Ergänzungsbereich des zentralen Versorgungsbereiches der Innenstadt - die Stärkung des Mittelzentrums Aurich als Einkaufsstadt. Die Zulässigkeit der Einzelhandelsnutzungen werden festgesetzt und zusätzliche Nutzungen, wie Hotel- und Wohnungen in den Obergeschossen planungsrechtlich ermöglicht.

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB liegt der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 350 mit den örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung und der Entwurf der 62. Änderung des Flächennutzungsplans mit den dazugehörigen Begründungen in dem Zeitraum 

vom 02.04.2024 bis einschließlich 03.05.2024 öffentlich aus.

Die Planunterlagen können zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, 2. OG, FD Planung eingesehen werden. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB. Weiter wird darauf verwiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen zu den oben genannten Bauleitplanungen abgegeben werden. Die Stellungnahmen können elektronisch unter stellungnahme(at)stadt.aurich.de auf der folgenden Internetseite unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html übermittelt werden. Bei Bedarf können diese auch auf anderem Weg abgegeben werden (z. B. postalisch oder mündlich zur Niederschrift).

Die Geltungsbereiche des Bebauungsplanes Nr. 350 und der 62. Flächennutzungsplanänderung sind in den nachfolgenden Kartenausschnitten, die Bestandteil der Bekanntmachung sind, schwarz umrandet dargestellt.